Türkei und die arabische Welt

Kommentar zu türkischen Militäroperationen gegen IS und PKK: Eine wohl kalkulierte Eskalationsstrategie


Kommentar zu türkischen Militäroperationen gegen IS und PKK: Eine wohl kalkulierte Eskalationsstrategie

Die türkischen Militäroperationen in Syrien und im Nordirak zielen vor allem darauf ab, die Entstehung eines kurdisch kontrollierten Gebiets entlang der Grenze zu Syrien zu verhindern, meint Loay Mudhoon.
Weiterlesen »

Nahost-Experte Loay Mudhoon über Folgen der Arabellion: „Am liebsten Friedhofsruhe in der arabischen Welt“


Nahost-Experte Loay Mudhoon über Folgen der Arabellion: „Am liebsten Friedhofsruhe in der arabischen Welt“

Demokratie nach der Arabellion: Ölreiche Länder werden häufig autoritär regiert. Für die Förderung werden nicht viele Menschen gebraucht. Deshalb kann, wer die Macht hat, diesen Bodenschatz ausbeuten, ohne sich sonderlich um die Bedürfnisse der Bevölkerung zu kümmern. Dass es in der arabischen Welt besonders viel Öl, aber auch besonders repressive Regime gibt, ist kein Zufall, sagt der auf die Region spezialisierte Journalist Loay Mudhoon, und das wirkt sich auch auf aktuelle Konflikte in Syrien und Irak aus.

Leidet die gesamte arabische Welt am Ölfluch?
Loay Mudhoon: Ja, es fällt auf, dass alle ölreichen Länder der arabischen Welt lange entweder von säkularen Diktatoren oder absoluten Monarchen regiert wurden. Der Ölreichtum blockiert eine humane und demokratische Einwicklung. Dort, wo es kein Öl gibt, sieht es leider kaum besser aus. Dort gibt es aber auch weniger Entwicklungschancen. Ökonomisch hängen die Länder ohne Öl von den Petrodollars der Nachbarn ab. Das läuft unter anderem über direkte staatliche Unterstützung, Geldtransfers an Verwandte und Migration.

US-Präsident George W. Bush versprach 2003, die Region werde demokratisch erblühen, wenn Iraks Diktator Saddam Hussein falle.
Das war ein gewaltiger Irrtum. Heute sieht jeder, wohin die völkerrechtswidrige Invasion geführt hat. Demokratie lässt sich nicht von außen mit Waffen erzwingen.

Aber auch der arabische Frühling scheint gescheitert – mit der Ausnahme Tunesiens vielleicht, wo die Demokratie noch möglich ist. Warum haben die Aufstände den Monarchen weniger angehabt als den Diktatoren?
Die erste Welle der Arabellion ist gescheitert. Das hat mehrere Dimensionen:

  • Königsfamilien haben etwas mehr Legitimität als Diktatoren von Republiken. Sie sind institutionell besser verankert. Sie stützen ihre Macht nicht nur auf das Militär, sondern auch auf tribale Zugehörigkeit. Sie haben, anders als die Diktatoren, auch keine umfassende Modernisierung versprochen.
  • Die Monarchien, die Öl ausführen, haben einen Teil ihres Reichtums umverteilt. In manchen Golfstaaten ist die heimische Bevölkerung recht wohlhabend.

Die eigentliche Ursache der Arabellion war der Jugend-Tsunami: die große Zahl junger Leute, die im Vergleich zu früheren Generationen gut ausgebildet sind, die dank Internet und Satellitenfernsehen wissen, wie es anderswo zugeht, und die für sich selbst keine Zukunft sehen. Die wirtschaftliche Lage ist in Tunesien und Ägypten verzweifelter als in Saudi-Arabien oder Katar.
Weiterlesen »

Kommentar: Türkische Optionen im Syrienkonflikt sind begrenzt


Der Konflikt in Syrien zeigt die Grenzen der neuen türkischen Außenpolitik auf. Nach den verheerenden Anschlägen in Reyhanli sollte die Türkei auf einseitige Gegenreaktionen verzichten. Ein Kommentar von Loay Mudhoon.

Der Machtantritt der AKP-Regierung im Jahre 2002 leitete eine bemerkenswerte Wende in der türkischen Außenpolitik ein. Im Mittelpunkt dieser Neuorientierung stand das vom Außenminister Ahmet Davutoglu formulierte Konzept der „Strategischen Tiefe“, in dem sich die Türkei als „zentrales“ Land versteht. Ein Land, dessen Identität und Zugehörigkeit aufgrund seiner besonderen geografischen Lage zwischen Europa und der islamischen Welt und seines vielfältigen religiös-kulturellen Erbes nicht mehr nur „westlich“ verstanden wird.
Weiterlesen »

Medien in der Türkei: Medienordnung auf dem Weg nach Europa?


Medien in der Türkei: Medienordnung auf dem Weg nach Europa?

Türkei: Medienordnung auf dem Weg nach Europa ?
Dokumentation der wissenschaftlichen Fachtagung Deutsche Welle Mediendialog im April 2011

In der Türkei hat sich die Medienlandschaft in den letzten 20 Jahren signifikant verändert. Dabei nimmt die Türkei, als Bindeglied zwischen Okzident und Orient, zwischen islamischer Welt und Europa, eine Sonderrolle ein.
Primäre Ursachen hierfür sind die Neuformatierung der Strukturen des türkischen Mediensystems sowie innovative Akzelerationen – insbesondere im Feld neuer Technologien und Medien.

Darüber hinaus haben die Beitrittsverhandlungen der Türkei zur
Europäischen Union partiell auf die Medienordnung und Medien-
regulierung eingewirkt.

Obwohl sich der türkische Medienmarkt in den letzten Jahren zu
einer durch Vielfältigkeit geprägten Medienlandschaft entwickelt hat,
ist die Meinungs- und Pressefreiheit teilweise stark reglementiert,
so dass Medienschaffende in einem Konkurrenzverhältnis zwischen
Konformität und Unabhängigkeit stehen.

Die gegensätzlichen Pole Medienfreiheit und Reglementierung sowie
der Themenkomplex Wachstum und Entwicklung standen im Mittel-punkt des zweiten Deutsche Welle Mediendialogs zum Thema
‚Türkei – Medienordnung auf dem Weg nach Europa?‘ im April 2011
in Bonn.

In Expertenvorträgen und anschließenden Diskussionsrunden
wurde die Thematik aus unterschiedlichen Perspektiven vertieft
und analysiert.

Dieses Buch knüpft mit vertiefenden Beiträgen an die Veranstaltung
an und verschafft dem Leser damit einen umfassenden Überblick
über die Gesamtsituation und die aktuellen Entwicklungen auf dem
türkischen Medienmarkt.

Aus dem Inhalt:

Christoph Schmidt und Rolf Schwartmann
Vorwort

Christoph Schmidt
Die Mediensituation in der Türkei – Eine Einführung

Rolf Schwartmann
Die türkische Medienordnung – Ein rechtlicher Überblick

Rita Süssmuth
Die Mediensituation in der Türkei und ihre Bedeutung für den
europäischen Dialog

Burcu Sümer
The Turkish Media Landscape

Fikret Ilkiz
Pressefreiheit in der Türkei

Giacomo Mazzone
Debating Turkey’s Accession to the EU:
An Overview by the European Broadcasting Union

Bülent Önder
Public Service Broadcasting in Turkey

Haluk Sahin
Turkey as a Media Market

Bahaeddin Güngör
Die Wurzel allen Übels

Cem Sentürk
Türkisches Fernsehen in Deutschland

Abkürzungsverzeichnis

Die Autoren:

Bahaeddin Güngör ist Leiter der Türkischen Redaktion
der Deutschen Welle in Bonn.

Fikret Ilkiz ist als Jurist und Berater verschiedener
Mediengruppen tätig und arbeitet zudem als Lehrbeauftragter
an der Universität Istanbul.

Giacomo Mazzone ist Leiter Institutional Relations der
European Broadcasting Union.

Bülent Önder ist Chief Inspector der türkischen Rund-
funkanstalt TRT.

Prof. Dr. Christoph Schmidt ist Wissenschaftlicher Leiter
der DW-AKADEMIE in Bonn.

Prof. Dr. Rolf Schwartmann ist Leiter der Kölner Forschungs-
stelle für Medienrecht an der Fachhochschule Köln.

Cem Sentürk ist Pressesprecher des Zentrums für Türkei-
studien und Integrationsforschung, ZfTI, in Essen.

Prof. Dr. Haluk Sahin ist Professor für Journalismus an der
Bilgi Universität Istanbul und arbeitet zudem als Kolumnist und
Berichterstatter.

Dr. Burcu Sümer ist Assistant Professor an der Fakultät für
Kommunikationswissenschaften der Universität Ankara.

Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Rita Süssmuth ist Bundestags-
präsidentin a. D. und Vorsitzende des Konsortiums der Deutsch-
Türkischen Universität.

Information zum Buch:

Edition International
Media Studies IMS
DW-AKADEMIE (Hrsg.)
IMS-Band 3 herausgegeben von
Christoph Schmidt und
Rolf Schwartmann

136 Seiten, 20 Abb.,
DIN A5, 2012

ISBN 978-3-89158-563-4

EURO 12,- (D)

Bestellen

Alle Titel

Trialog der Kulturen-Jahreskonferenz 2011: Neue Autoritäten in der arabischen Welt? mit Loay Mudhoon


15. „Trialog der Kulturen“ – Jahreskonferenz
18.11.2011 – Bad Homburg, Haus der Stiftungen

Neue Autoritäten in der arabischen Welt?
Politik und Medien nach den revolutionären Aufbrüchen

Ein Frühling der Hoffnung – ein Herbst der Ernüchterungen? Engagierte Blogger, mutige
Demonstranten, entschlossene Bürger haben in diesem Jahr nie für möglich gehaltene
Umbrüche in arabischen Ländern vorangetrieben. Autokratische Potentaten wie Ben Ali in
Tunesien, Mubarak in Ägypten und Gaddafi in Libyen sind gestürzt – doch wer folgt ihnen
politisch? Kurz vor den wegweisenden Wahlen in Ägypten greift die Herbert Quandt-Stiftung das Thema auf und macht es zum Gegenstand ihrer 15. Jahreskonferenz im „Trialog der Kulturen“.

Vier Panels beleuchten die jüngsten Entwicklungen des „arabischen Frühlings“:
Das erste Forum blickt auf die heutigen politischen Akteure und fragt, ob es sich tatsächlich um neue Autoritäten handelt oder um alte Eliten im neuen Gewand. Des Weiteren thematisiert die Konferenz das Verhältnis von Kopten und Muslimen in Ägypten und geht der Relation von Staat und Religion nach. Rolle und Tragweite der neuen Medien im Kontext der sogenannten „Facebook-Revolution“ stehen im Zentrum der dritten Gesprächsrunde.

Abschließend fragt die Tagung nach der Bedeutung der Umbrüche für Europa: Müssen sich die Länder nördlich des Mittelmeers auf größere Flüchtlingsströme einstellen oder liegt in den Umwälzungen eine Chance für die europäische Außenpolitik?

Die „Trialog der Kulturen“-Konferenz vereint jährlich Experten aus Politik, Wissenschaft und Medien zu einem intensiven Gedankenaustausch über interkulturelle und interreligiöse Themen. Die Ergebnisse werden im Anschluss in einem Buch publiziert.

» Zum Programm

Das Ende der „kemalistisch kontrollierten Demokratie“ – Ist die Türkei auf dem Weg in eine neue Republik?


Das Ende der „kemalistisch kontrollierten Demokratie“ – Ist die Türkei auf dem Weg in eine neue Republik?

Der Politologe Dietrich Jung analysiert in seinem Aufsatz für die Ausgabe 8/2011 des GIGA Focus Nahost die Machtverhältnisse in der Türkei nach dem Rücktritt des Generalstabs am 29. Juli 2011.

Am 12. September 2011 jährte sich der Putsch des Militärs gegen die damalige gewählte Regierung der Türkei zum 31. Mal. Das wäre gewiss kein Jahrestag zum Innehalten, wenn der Generalstab im Jahr 1980 nicht das erklärte Ziel gehabt hätte, eine fundamentale Reorganisation der türkischen Gesellschaft einzuleiten und die Kontrolle des politischen Systems durch die Streitkräfte zu sichern.

Analyse

Das Ziel des Putsches scheint nicht erreicht worden zu sein: Nach dem geschlossenen Rücktritt der Armeeführung am 29. Juli 2011 blieb nicht nur das erwartete politische Beben aus, der Militärrat unter Führung von Ministerpräsident Erdoğan besetzte zudem den Generalstab schon eine Woche später neu.

Die bisher letzte Konfrontation zwischen dem einst so mächtigen Militär und der in den Parlamentswahlen vom Juni 2011 eindrucksvoll bestätigten Regierung der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP), deren Wurzeln in der islamistischen Bewegung liegen, endete für die Generäle schmählich. Das ist deshalb von so einschneidender Bedeutung, weil die Armee seit mehr als einem halben Jahrhundert den Anspruch vertrat, als Hüterin des Erbes von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk das letzte Wort in der türkischen Politik zu haben. Diese Form der „kontrollierten Demokratie“ war ein zentrales Kennzeichen der kemalistischen Republik.

—  Das Militär scheint den Machtkampf gegen die zivilen Institutionen des türkischen Staates verloren zu haben. Damit wäre das kemalistische Machtkartell zerbrochen.

—  Die unter Führung der AKP geplante Ausarbeitung einer neuen Verfassung könnte endgültig das Ende der kemalistischen Republik signalisieren.

—  Hält sich die AKP an die demokratischen Spielregeln, so kann sie dem Land eine neue, demokratische Zukunft eröffnen; eine post-kemalistische Republik ist möglich.

—  Mit dem Ende der Dominanz des Militärs über die gewählten Institutionen entfiele überdies ein Hauptkritikpunkt der EU bei der jährlichen Evaluation des Reformprozesses in der Türkei.

Die Ausgabe 8/2011 des GIGA Focus Nahost ist erschienen und steht unter: http://www.giga-hamburg.de/giga-focus/nahost zum Herunterladen bereit.

Mehr zur Türkei:

Interview mit der türkischen Soziologin Nilüfer Göle: Was für die türkische Demokratie auf dem Spiel steht. (19.10.2011)

– Die Türkei vor den Parlamentwahlen: Ehrfurcht vor Erdogan

– Politischer Wandel der Türkei unter Erdogan: Der Furchtlos

– Neuer türkischer Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu: Alter Wein in neuen Schläuchen?

– Interview mit Abdelilah Benkirane: “Uns trennen Welten von der türkischen AKP“

– Die türkische AKP als Vorbild für die arabische Welt? Kein Pendant in Sicht

-Essay von Loay Mudhoon zum Machtkampf in der Türkei: Keine Angst vor Islamisierung in der Türkei (31.07.2007)

-Rolle des türkischen Militärs in Staat und Gesellschaft – von Loay Mudhoon

-Türkische Regierungspläne zur Lösung des Kurdenkonflikts
Reformvorhaben als Gratwanderung
Erdogans Regierung will den zwölf Millionen Kurden mehr Sprachfreiheit und andere demokratische Rechte gewähren, um den seit 25 Jahren anhaltenden Kurdenkonflikt zu beenden. Doch nationalistische Kreise laufen bereits jetzt Sturm gegen die Pläne. Von Ömer Erzeren

-Geheimbund „Ergenekon“ in der Türkei
Die Schattenmänner
Nicht Islamisten, Militärs oder alte Eliten sind gefährlich für den Staat. Die wirklichen Feinde wirken im Verborgenen, wie Ahmet Altan, einer der erfolgreichsten türkischen Schriftsteller, erklärt.

-Neuorientierung der türkischen Außenpolitik
Strategische Tiefe und maximale Kooperation
Die türkische Außenpolitik befindet sich seit dem Machtantritt der AKP-Regierung im Wandel: von einer weitgehend passiven, eindimensionalen Außenpolitik hin zu einer dynamischen und vielseitigen Diplomatie. Als Architekt dieser Neuorientierung gilt Außenminister Ahmet Davutoglu. Von Nimet Seker

Der Arabische Frühling: Herausforderung und Chance für die deutsche und europäische Politik


Der Arabische Frühling: Herausforderung und Chance für die deutsche und europäische Politik

Die arabische Welt befindet sich im Umbruch. Der rasche Erfolg der Revolten in Tunesien und Ägypten hat junge Araber in nahezu der gesamten Region ermutigt, ihren Unmut auf die Straße zu tragen. Auch wenn die Forderungen von Land zu Land variieren, haben die Proteste doch eines gemein: Sie verbinden soziale, wirtschaftliche und politische Anliegen.

Der Arabische Frühling stellt eine historische Zäsur dar, die durchaus mit dem Fall der Berliner Mauer vergleichbar ist. Denn die repressiven arabischen Herrschaftssysteme werden auf Dauer keinen Bestand mehr haben. Heute bereits das Ende der arabischen Autokratien zu verkünden wäre indes verfrüht. Vielmehr lässt sich absehen, dass es eine Phase der Instabilität geben wird, die auch Bürgerkrieg, Staatszerfall und Sezessionen mit sich bringen könnte.

Auch sollte man nicht erwarten, dass die arabischen Staaten eine ähnlich zügige und erfolgreiche politisch-wirtschaftliche Transformation durchlaufen werden, wie dies in Mittel- und Osteuropa der Fall war. In Tunesien und Ägypten etwa ist noch nicht entschieden, ob die Umstürze über den Austausch des Führungspersonals hinaus auch die autoritären Regime beseitigen. Auf jeden Fall aber werden die dortigen Entwicklungen eine starke Ausstrahlung entfalten und in den anderen arabischen Staaten je nachdem als Reformmotor oder -bremse wirken.

Die deutsche und europäische Antwort auf den Arabischen Frühling sollte der Bedeutung der historischen Zäsur gerecht werden. Es gilt die Chance zu nutzen, dass die Partnerschaft zwischen Europa und den Transformationsstaaten vertieft wird. Dies würde auch Europas Interesse an einer nachhaltigen Stabilisierung der Nachbarregion und an guten Beziehungen mit der arabischen Welt entsprechen.

Die SWP-Studie (2011/S 17, Juli 20119 von Muriel Asseburg können sie hier lesen.

http://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/studien/2011_S17_ass_ks.pdf

Arabische Zeitenwende


Arabische Zeitenwende
Der demografische Wandel, hohe Jugendarbeitslosigkeit und Unzufriedenheit mit repressiven politischen Systemen gelten als explosive Mischung, die zu den Aufständen führte

Der demografische Wandel, hohe Jugendarbeitslosigkeit und Unzufriedenheit mit repressiven politischen Systemen gelten als explosive Mischung, die zu den Aufständen in der arabischen Welt führte. (Arabischer Frühling_NZZ-Grafik _Juni 2011)

Die neue Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 39/2011) widmet sich dem Arabischen Frühling: Die Umbrüche in den arabischen Staaten seit Anfang des Jahres 2011 überraschten weltweit. Zeitpunkt und Auslöser der Revolutionen und Aufstände waren nicht vorhersehbar. Dabei herrschten bereits seit Jahrzehnten die Zustände, die jetzt zur Auflehnung der Menschen führten: fehlende Zukunftsperspektiven und gesellschaftliche Teilhabe insbesondere für die sprunghaft anwachsende Bevölkerungsschicht unter 30 Jahren, fehlende politische Repräsentation, fehlende gesellschaftliche Räume zur Artikulation von Bedürfnissen.

Der Sturz despotischer Regimes, die seit Jahrzehnten mit „eiserner Hand“ ihre Gesellschaften kontrollierten und entrechteten, läutet aus der Perspektive vieler Araberinnen und Araber eine Zeitenwende ein. Doch bei aller Euphorie erfordern Umbruchzeiten auch politischen Realismus: Der Übergangsprozess hin zu offenen Gesellschaften eröffnet auch Gegnern demokratischer Systeme Chancen, ihre politischen Ideen in die Tat umzusetzen. Hier ist kritische Aufmerksamkeit gefragt.

Die neue Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 39/2011) können Sie hier lesen.

Mehr zum arabischen Frühling:

Warum die türkische AKP kein Vorbild für die arabische Welt ist


Warum die türkische AKP kein Vorbild für die arabische Welt ist

Kein arabisches Pendant für die türkische AKP in Sicht

Die AKP als strahlendes Vorbild für die moderat-islamistischen Parteien in der arabischen Welt? Schon deshalb nicht, weil die meisten von ihnen nach wie vor an überkommenen ideologischen Konzepten und historischen Narrativen festhalten wollen

Die türkische Regierungspartei AKP wird von vielen westlichen Entscheidungsträgern als Modell für einen politischen Wandel der islamistischen Parteien in der arabischen Welt betrachtet. Doch diese Sichtweise verkennt, dass die bemerkenswerten türkischen Erfahrungen im Umgang mit dem Islamismus sich kaum auf den arabischen Raum übertragen lassen, schreibt Loay Mudhoon in seinem Essay.

Im Zuge des epochalen Bewusstseinsschocks nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 nahm die internationale Debatte über die Rolle der türkischen Republik als zivilisatorisches Entwicklungsmodell für die Modernisierung der islamisch geprägten Länder im Mittleren Osten sowohl auf akademischer Ebene als auch auf Ebene der Entscheidungseliten und der ihnen nahestehenden Think-Tanks deutlich an Intensität zu.

Seitdem wird der Modellcharakter der Türkei für einen moderaten Islam als potentieller Partner für den Westen in einer Allianz für Frieden und gegen globale Gefahren sowie als Mittelweg zwischen radikalem Islamismus und einem wenig glaubwürdigen „Staatsislam“ immer von westlichen Politikern, aber auch von Vertretern eines religiös-demokratischen Konservatismus in der türkischen AKP-Regierung hervorgehoben.

Auch US-Präsident Barack Obama scheint die weltpolitische Dimension eines funktionierenden und glaubwürdigen „Modellstaats“ für die Vereinbarkeit von Demokratie, Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit – allesamt genuine Errungenschaften der westlich geprägten Moderne – mit dem Islam erkannt zu haben. Anscheinend davon angetrieben, hat Obama bei seinem Türkei-Besuch im April 2009 für die Aufnahme des mehrheitlich muslimischen Landes in die Europäische Union plädiert.

Die Türkei als islamischer Sonderfall

Doch bei genauerem Hinsehen erkennt man, dass diese Sichtweise die unterschiedlichen Rahmenbedingungen in der heutigen Türkei und in den meisten arabischen Staaten nicht gebührend berücksichtigt.

Zudem stellt die Türkei innerhalb der islamischen Welt in vielerlei Hinsicht einen Sonderfall dar: Neben Indonesien ist sie eine der wenigen funktionierenden muslimisch-säkularen Demokratien – wenn auch noch mit unleugbaren Defiziten.

Und sie ist eines der wenigen Ländern in der islamischen Staatengemeinschaft, in der der Islam nicht als Staatsreligion beziehungsweise als zentrale Quelle der Gesetzgebung institutionalisiert wurde.

Gleichzeitig ist der Laizismus als das wichtigste Leitprinzip der Republik in der türkischen Verfassung fest verankert. Hinzu kommt, dass in keinem anderen Staat mit überwiegend muslimischer Bevölkerung die Religion so sehr aus dem öffentlichen und politischen Leben verdrängt worden ist.

Umstrittene Rolle des Militärs

Bis zu den großen Reformen der Regierungspartei AKP (2002 bis 2005) war es kaum möglich, die Türkei als einen „echten“ Modellstaat für die Vereinbarkeit von Demokratie und Islam in der arabischen Welt glaubwürdig zu präsentieren. Denn die demokratischen Defizite des Landes waren allzu offensichtlich, insbesondere, was die Rolle der türkischen Streitkräfte im politischen Entscheidungsfindungsprozess anbelangt.

Zwar wird die Rolle des türkischen Militärs vom Großteil der türkischen Bevölkerung immer noch positiv gesehen, und anders als in nahezu allen arabischen Nachbarstaaten haben die türkischen Streitkräfte nie die dauerhafte Errichtung einer Militärdiktatur angestrebt.

Jedoch wurde die Türkei in den arabischen Ländern angesichts der Machtfülle der Generäle und deren Westorientierung in erster Linie als eine vom Westen gesteuerte „Militär-Demokratie“ wahrgenommen, die seit der Abschaffung des osmanischen Kalifats und der gewaltsamen Säkularisierung von oben eine schwere Identitätskrise durchlebt.

Die streng laizistische politische Ordnung in der Türkei trägt darüber hinaus aus konservativer arabischer Sicht zur Festigung dieser falschen Vorstellungen bei, wie sich beispielsweise am Kopftuchverbot an den Universitäten zeigt.

Das Verbot wurde zwar 2008 aufgehoben, aber es hat das Bild der Türkei als „religionsfeindliches Land“ in der arabischen Öffentlichkeit nachhaltig geprägt. Zur arabisch-türkischen Entfremdung trug ohne Zweifel auch das offenkundige Desinteresse der Republikgründer an einem Engagement in der Region bei, die sie als rückständig betrachteten.

Erst durch den Beschluss des türkischen Parlaments Anfang März 2003, mit dem die Unterstützung der US-amerikanischen Streitkräfte bei der Invasion im Irak abgelehnt wurde, kam es zu einem historischen Wendepunkt für das Türkeibild der Araber.

Die US-Regierung musste dieses Votum akzeptieren, denn es kam von einem echten, aus demokratischen Wahlen hervorgegangenen Parlament. In der arabischen Welt waren sowohl die Massen als auch große Teile der konservativen Eliten voller Bewunderung für diese Haltung.

Bemerkenswert waren vor allem die positiven Reaktionen gemäßigter Islamisten im „Herzland des Islam“, Saudi-Arabien, auf das gelungene „AKP-Experiment“: Viele arabische Kommentatoren sahen darin eine Ermutigung für arabische Islamisten, sich zu reformieren und am politischen Prozess zu partizipieren.

Die AKP: kein Modell für arabische Islamisten

Doch diese plötzliche Begeisterung für die Erfolge der AKP konnte nicht darüber hinwegtäuschen, dass die zweifelsohne bemerkenswerten türkischen Erfahrungen im Umgang mit dem Islamismus sich auf keinen arabischen Staat und auch nicht auf deren islamischen (bzw. islamistischen) Akteure übertragen lassen.

Außerdem ist eine mögliche Vorbildfunktion der AKP bereits dadurch eingeschränkt, dass sich die politischen und sozioökonomischen Rahmenbedingungen in der heutigen Türkei von denen in den verschiedenen arabischen Staaten grundlegend unterscheiden: Im Gegensatz zu den arabischen Staaten hat die türkische Republik bereits eine demokratische Tradition.

Diese schließt nicht nur den Respekt vor dem politischen System und seinen Institutionen ein, der von den politischen Akteuren im Laufe der Geschichte der Republik grundsätzlich entgegengebracht wurde, sondern auch den im Vergleich zu den arabischen Staaten liberalen und kritischen öffentlichen Diskurs, der für eine demokratische politische Kultur von essentieller Bedeutung ist.

Überdies hat die türkische Demokratie die Entstehung der AKP erst möglich gemacht hat – und damit den (Post-)Islamisten die Chance zu politischer Entfaltung und Reifung in Richtung einer verantwortungsbewussten und berechenbaren Regierungspartei eröffnet.

Eine weitere Besonderheit ist, dass sich die politische Militärelite in der Türkei generell tolerant gegenüber den islamistischen Kräften im eigenen Land verhalten hat. Sie ließen ihren internen Diskurs entfalten, auch wenn ihnen beim vermeintlichen Griff nach der Macht stets ein Riegel vorgeschoben wurde. Derartige Entfaltungsmöglichkeiten hatten arabische Islamisten bis dato nicht.

Heute sind autoritäre arabische Regime das Haupthindernis für die politische Weiterentwicklung der islamistischen Parteien, die in erster Linie damit beschäftigt sind, ihr Überleben zu sichern. Das bedeutet, dass die Reife dieser Bewegungen einige Bedingungen voraussetzt – vor allem die Notwendigkeit der herrschenden arabischen Machteliten, grundlegende politische Reformen anzustoßen, um ein Minimum an demokratischen Freiheiten und Partizipationsmöglichkeiten zu gewährleisten.

Ein weiterer zentraler Gesichtspunkt ist der ökonomische Vorsprung, den die türkische Handelsnation gegenüber den meisten arabischen Staaten heute genießt. Der Aufschwung des „starken Mannes vom Bosporus“ hat auch die Entstehung einer neuen großstädtischen Elite ermöglicht:

In der Türkei gewinnt nämlich ein religiöser, aber weitgehend pragmatischer Mittelstand zunehmend an Gewicht. Diese neue anatolische Elite bezieht sich in ihrer Handlungsethik auf den Islam, setzt sich zugleich für den freien Markt und das Einhalten der good governance-Standards ein.

Im Gegensatz dazu halten die meisten arabischen islamistischen Parteien nach wie vor an überkommenen ideologischen Konzepten und historischen Narrativen fest – ohne Aussicht auf echte politische Partizipation und Transformation in Richtung Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Loay Mudhoon

© Loay Mudhoon/Qantara.de 2010

Mehr Beiträge über die Türkei und die arabische Welt

Interview mit Abdelilah Benkirane, dem Generalsekretär der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD)
„Uns trennen Welten von der türkischen AKP“
Der Generalsekretär der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD), Abdelilah Benkirane, gehört zu den einflussreichsten Politikern in Marokko. Im Qantara-Interview mit Rim Najmi äußert er sich zur Rolle seiner Partei in der politischen Landschaft Marokkos und erklärt, warum die türkische AKP kein Vorbild für seine Partei sein kann.

Türkei und die arabische Welt
Arabische Blicke nach Istanbul
Die Türkei hält an ihrer Orientierung nach Europa fest. Doch sie hat in letzter Zeit auch ihre arabischen Nachbarn wiederentdeckt – vor allem als „Handelsstaat“ mit dynamischer Wirtschaft und der praktisch demonstrierten Vereinbarkeit von Islam, einer säkularen Politik und einer parlamentarischen Demokratie. Von Rainer Hermann

Nahostpolitik der Türkei
Aufbruch zu neuen Ufern?
Während die türkisch-syrischen Beziehungen jüngst eine neue Dynamik erfahren haben, entfernt sich die Türkei immer deutlicher von ihrem einstigen Partner Israel. Ayşe Karabat untersucht den Wandel der türkischen Nahostpolitik.

Neuorientierung der türkischen Außenpolitik
Strategische Tiefe und maximale Kooperation
Die türkische Außenpolitik befindet sich seit dem Machtantritt der AKP-Regierung im Wandel: von einer weitgehend passiven, eindimensionalen Außenpolitik hin zu einer dynamischen und vielseitigen Diplomatie. Als Architekt dieser Neuorientierung gilt Außenminister Ahmet Davutoglu. Von Nimet Seker

Die Türkei und der Nahe Osten
Vermittler mit Vertrauensbonus
Die Türkei hat in den vergangenen Jahren ihren Einfluss im Nahen Osten geschickt vergrößert. Das Land könnte auch der EU helfen, ihre Interessen in der Region zu vertreten – und Europa sollte die Möglichkeiten einer verstärkten Zusammenarbeit endlich erkennen, so Hüseyin Bagci.

Reformpolitik der türkischen AK-Partei
Vorbildcharakter für arabische Islamisten?
Zwar wird das Experiment der islamischen AK-Partei unter Ministerpräsident Erdogan noch immer skeptisch beurteilt. Doch besteht auch die Hoffnung, dass die Partei zu einem Reformmodell für einen politischen Wandel der islamischen Bewegungen in der arabischen Welt avancieren könnte. Von Slaheddine Jourchi

Interview mit dem türkischen Außenminister Ahmet Davutoğlu
„Wir sorgen für eine Balance in der Nahostpolitik“
Im Interview mit Qantara.de plädiert der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu für eine weitreichende Kooperation mit den Ländern des Nahen Ostens sowie für eine Politik des politischen Ausgleichs und der Verständigung in der Region. Ayşe Karabat hat sich mit ihm unterhalten.

Die Türkei und die Europäischen Union
Die Türkei geht dem Westen nicht verloren
Die neue Orientierung der türkischen Außenpolitik in Richtung Mittlerer Osten hat Befürchtungen geweckt, das Land werde sich vom Westen abwenden. Für die Türkei bleiben jedoch die USA und die EU die wichtigsten Partner, schreibt Hüseyin Bagci, Professor für internationale Politik an der Technischen Universität Ankara, in seinem Essay.

Das Türkeibild in den arabischen Ländern
„Gibt es in der Türkei Muslime?“
Teil des Westens oder Führer der islamischen Welt: die arabischen Länder sehen ihren türkischen Nachbarn unterschiedlich. Der jordanische Journalist und Leiter des Türkei-Büros des Fernsehsenders Al-Dschasira in Ankara, Yousef Alsharif, analysiert, wie sich die Wahrnehmung der Türkei in den arabischen Nachbarstaaten wandelt.

Das Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei: Mehr Demokratie oder eine Stärkung religiös-konservativer Kräfte?


Das Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei:  Mehr Demokratie oder eine Stärkung religiös-konservativer Kräfte?

SWP-Aktuell 2010/A 75, November 2010, von Günter Seufert

Während sich Regierungspartei und Opposition eine politische Schlammschlacht lieferten, fiel eine sachliche Auseinandersetzung mit den Inhalten der geplanten Verfassungsreform unter den Tisch.

1982 verabschiedeten fünf Generäle nach dem Putsch von 1980 eine neue Verfassung, die danach 16 Mal geändert wurde. Die aktuellen Änderungen stärken den persönlichen Schutz von Bürgern und die Rechte von Minderheiten. Die Befugnisse der Militärjustiz werden eingeschränkt; die politische Immunität der Militärjunta von 1980 wird aufgehoben.

Die Volksabstimmung zur Verfassungsänderung in der Türkei im September hat die Rechte der Gewerkschaften und die Gleichberechtigung gestärkt, den Schutz der Privatsphäre verbessert, die Reisefreiheit erweitert, die Verurteilung von Zivilisten durch Militärgerichte ausgeschlossen und die Institution des Ombudsmanns eingeführt.

Trotzdem haben viele Gewerkschaften und NGOs unter Führung der Republikanischen Volkspartei (CHP) gegen diese Änderungen mobil gemacht und beim Referendum mit Nein gestimmt. In ihren Augen führen andere Regelungen des Pakets dazu, dass die Judikative zum Spielball von Regierung und Parlament wird, wo die Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) den Ton angibt.

Wie ist da der hohe Sieg der Regierung mit 58 Prozent Ja-Stimmen zu bewerten? Ist er ein Schritt zu mehr Demokratie und ein Indiz für die Zurückdrängung der »Vormundschaft, die Militär, Bürokratie und hohe Justiz über die Politik errichtet haben«, wie es von Seiten der Regierung heißt? Oder ist er das erste Zeichen für eine neue »Vormundschaft« der religiös-konservativen Kräfte, wie die Gegner der Verfassungsänderung behaupten? Mehr lesen..

http://swp-berlin.org/common/get_document.php?asset_id=7533

Mehr zur Verfassungsreform in der Türkei

Verfassungsreform in der Türkei
Tag der Abrechnung
30 Jahre nach dem Militärputsch entscheiden die Türken über eine Reform ihrer Verfassung, die ein Produkt des Umsturzes war – und damit auch über die Zukunft der Regierung Erdogan. Von Kai Strittmatter

Neuer türkischer Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu
Alter Wein in neuen Schläuchen?
Nach dem Rücktritt des ehemaligen CHP-Vorsitzenden Deniz Baykal heißt der neue Hoffnungsträger der nationalistischen Opposition Kemal Kilicdaroglu. Doch steht er auch für einen programmatischen Wandel der politisch erstarrten Partei? Anworten von Dieter Sauter aus Istanbul

Machtkampf zwischen AKP und Armee in der Türkei
Mit dem Rücken zur Wand
Nach den jüngsten Festnahmen ranghoher Offiziere, die wegen Verschwörung zum Staatsstreich angeklagt werden, geraten die Militärs immer mehr unter Druck. Die Zeit, in der die Paschas hinter den Kulissen die Fäden gezogen haben, scheint damit endgültig vorbei zu sein, meint Jürgen Gottschlich.

Geheimbund „Ergenekon“ in der Türkei
Die Schattenmänner
Nicht Islamisten, Militärs oder alte Eliten sind gefährlich für den Staat. Die wirklichen Feinde wirken im Verborgenen, wie Ahmet Altan, einer der erfolgreichsten türkischen Schriftsteller, erklärt.

Neue Studie über das Verhältnis zwischen Sunniten und Schiiten in Nahost nach dem Irakkrieg 2003


Neue Studie über das Verhältnis zwischen Sunniten und Schiiten in Nahost nach dem Irakkrieg 2003

Rivalitäten und Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten in Nahost

Rivalitäten und Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten in Nahost

von Sigrid Faath (Hg.)

Steht der Nahe Osten vor einer Eskalation der historischen Rivalität? Die seit 2003 gewaltsam ausgetragene Auseinandersetzung der Muslime im Irak führt das Konfliktpotenzial des religiösen Gegensatzes vor Augen, das die Stabilität der gesamten Region gefährdet. Zieht sich doch die sunnitisch-schiitische Bruchlinie durch die Gesellschaften fast aller Länder des Raumes. Viele Regierungen fürchten einen steigenden schiitischen und iranischen Einfluss und die Instrumentalisierung der schiitischen Minderheiten für die machtpolitischen Ambitionen Teherans. Feindbilder werden mobilisiert. Dabei wird der Konflikt von politischen, sozioökonomischen und religiösen Fragen gleichermaßen getrieben.

Downloads

Mehr zum Thema:

Die ägyptische Muslimbruderschaft und der Iran

Vor dem Hintergrund der jüngsten Spannungen zwischen der ägyptischen Regierung und der Hisbollah analysiert Mehdi Khalaji, Politologe am Washington Institute for Near East Policy, die komplexen Beziehungen zwischen der ägyptischen Regierung, der sunnitischen Muslimbruderschaft und dem schiitischen Regime im Iran

Vorgehen gegen Schiiten in Marokko

  • Die Angst vor dem Verlust der Legitimität
    Damit hatte wohl niemand gerechnet, dass das Königreich Marokko Anfang März den Abbruch der diplomatischen Beziehungen zur Islamischen Republik Iran verkündete. Über die Hintergründe informiert Alfred Hackensberger aus Rabat.
  • Sunnitisch-schiitische Beziehungen
    Fehlende Selbstkritik
    Bahnt sich bald eine positive Wende im Irak-Konflikt an? Kann das Vertrauen zwischen Sunniten und Schiiten, das aus jahrhundertelangem Zusammenleben gewachsen ist, wiederhergestellt werden? Diese Fragen wirft der Journalist und Schriftsteller Slaheddine Jourchi auf.Das neue Selbstbewusstsein der Schia
    Ein schiitischer „Krisenbogen“ in Nahost
    Der Nahost- und Islamexperte Arnold Hottinger beschreibt, wie der politische Machteinfluss der Schia in jüngster Vergangenheit durch die anhaltenden Konflikte im Irak und im Libanon weiter zugenommen hat.

    Sunniten und Schiiten im Irak
    Düstere Aussichten
    Pessimisten sehen im Irak viele Anzeichen dafür, dass der derzeitige Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten nicht überwunden werden kann. Ahmad Al- Saadawi mit Hintergründen

  • www
    The Washington Institute for Near East Policy

Gülen-Bewegung als Partner des Westens und moderne Alternative zum Islamismus?


Gülen-Bewegung als Partner des Westens und moderne Alternative zum Islamismus?

«The Gulen Movement: A Sociological Analysis of a Civic Movement Rooted in Moderate Islam».

Seine Anhänger sind sehr aktiv, vor allem im Bildungsbereich; sie betreiben Schulen, Krankenhäuser und ein Presseimperium. Aber an der Gülen- Bewegung scheiden sich die östlichen und westlichen Geister, insbesondere an ihrem Begründer Fethullah Gülen: Er ist der berühmteste Prediger der Türkei – und der umstrittenste; er wird von seinen Anhängern als „Hocaefendi“ verehrt, von seinen Gegnern als verkappter Islamist in „geheimer Mission“ verteufelt.

Die US-amerikanische Religionssoziologin Helen Rose Ebaugh, Autorin des Buchs “The Gulen Movement: A Sociological Analysis of a Civic Movement Rooted in Moderate Islam”, sieht jedoch in der Gülen-Bewegung eine Chance für den Westen – und eine alternative zum Islamismus und Extremismus.

Im Interview mit der NZZ beschreibt sie die Gülen-Bewegung als „eine vom Islam inspirierte Bürgerbewegung. Sie ist weder politisch noch per se religiös. Ihre Ursprünge hat sie in der Türkei. In den turbulenten 1960er Jahren umwarben Kommunisten und Sozialisten die Jugend. Fethullah Gülen war darüber sehr beunruhigt. Er wollte der Jugend eine Alternative bieten“.

Ihrer Ansicht nach sollte der Westen mit der Gülen-Bewegung zusammenarbeiten:

„Ich halte mich da an die ehemaligen US-Aussenminister James Baker und Madeleine Albright oder den Ex-CIA-Mann Graham Fuller. Sie sagen: Wir müssen solche Bewegungen unterstützen, denn sie sind eine Alternative zum Fundamentalismus. Jüngst sah ich Daten aus der Südosttürkei, die zeigten, dass Gülen-Schüler wohl auch dank ihrer guten Ausbildung nicht der PKK zulaufen.“

Das ganze Interview mit Helen Rose Ebaugh können Sie hier lesen.

Literaturtipp: Helen Rose Ebaugh (Universität Houston): „The Gülen Movement. A Sociological Analysis of a Civic Movement Rooted in Moderate Islam“, Springer Verlag Niederlande, Houston 2009.

Helen Rose Ebaugh im Interview mit Fethullah Gülen

Mehr Beiträge zur Gülen-Bewegung

„Unser Dschihad ist die Bildung“

Die Gülen-Bewegung setzt sich für mehr Bildung von Muslimen ein. Fast ausschließlich junge Deutsch-Türken besuchen die Schulen der Organisation. Auch in Köln gibt es seit drei Jahren ein solches Gymnasium. Zulauf ist garantiert. Mehr

Fethullah Gülens Bewegung

Engel und Dämon

Fethullah Gülen ist der berühmteste Prediger der Türkei – und der umstrittenste. Seine Anhänger betreiben Schulen, Krankenhäuser und ein Presseimperium. Ein Alptraum für seine Kritiker. Einzelheiten aus Istanbul von Daniel Steinvorth

Porträt Fethullah Gülen
Ein moderner türkisch-islamischer Reformdenker?

Fethullah Gülen, Begründer einer weltweiten islamischen Bildungsbewegung, sieht in Moral und Bildung, nicht in einer neuen Theologie, den Motor für einen zeitgemäßen Islam, der mit dem Laizismus vereinbar sei. Bekim Agai analysiert die Ideenwelt des Reformdenkers.

Deutsch-türkische Privatschulen
Erfolgreich und umstritten

Der Vorschlag des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan, in Deutschland türkische Schulen zu gründen, damit türkischstämmige Kinder ihre Muttersprache richtig lernen, hat für Wirbel gesorgt. Dabei gibt es in Deutschland schon Privatschulen, in denen Türkisch unterrichtet wird. Was sind das für Schulen und wie sieht der Unterricht dort aus? Tuba Tuncak hat recherchiert.